Sehr geehrter Herr Döben,
wir wissen ihr langjähriges soziales Engagement zu schätzen. Trotzdem, oder gerade deswegen, sehen wir uns genötigt, ihnen hier zu widersprechen.
Zum Geld:
Es wurde, nach einer langen Phase des plan- und wahllosen versuchsweisen Sparens, durch Haushaltskonsolidierungsgespräche im Laufe des letzten und dieses Jahres der Versuch einer Gesamtschau der Möglichkeiten der Haushaltskonsolidierung unternommen. Deren Ergebnis die anscheinend gerne intern gehaltene (Rats- und Verwaltungs-) Erkenntnis war, es fehlen uns Millionen und Abermillionen, die wir nicht mal zur Hälfte einsparen können, ohne uns tot zu sparen, und trotzdem auf riesigen fehlenden Geldmengen sitzen zu bleiben. Deren Fehlen allerdings eben nicht nur die Gemeinde zu verantworten hat.
Dahingehende Anträge von uns, die Gemeindefinanzen zu sanieren, indem man die Ursachen behebt, z.B. durch unseren Antrag, zum Einhalten des Konexitätsprinzips, wurden nicht beschlossen.
Das Geld fehlt, auch, bedingt durch den selbstgewählten Sparwahn des Bundes, in Form von Steuersenkungen, die außer Konzernanlegern und Superreichen, Niemandem nutzen!
Über diese wahren Ursachen will aber keiner außer uns reden, es könnte ja das Profil der jeweils eigenen Partei Schaden nehmen. Oder man könnte in seiner eigenen Partei nach oben kollidieren. So wird eben laviert und taktiert, und geschwiegen.
Zur Kirchturmpolitik:
Uns Kirchtumpolitik vorzuwerfen verdreht die Tatsachen völlig, keiner von uns beiden kommt aus Hirschberg und trotzdem setzen wir uns selbstverständlich für den Erhalt der Grundschule ein und haben das auch beim Hirschberger Freibad getan!
Es geht hier um eine gerechte Verteilung des leider viel zu wenig, zu verteilenden Geldes!
Auch wenn der Wilkeplatz mit Landesmitteln gefördert wurde, bleiben das Steuergelder,
die hier unnötig ausgegeben wurden!
Sie schreiben von Kürzungen die in Belecke und anderen Orten ebenfalls vorgenommen wurden, wir reden von Kürzungen des Rates der 2009 neu gewählt wurde und in Konsolidierungsgesprächen versucht hat, Einsparungen zu erarbeiten, von dieser Kürzungsliste ist nur das Hirschberger Freibad umgesetzt worden!
Zur Ideologie:
Sie schreiben von Ideologie. Ja, es ist unsere Ideologie, die Umverteilung von unten nach oben, auch bedingt durch falsche Steuersenkungen. zu beenden. Den Menschen die Kaufkraft, das soziale und kulturelle Leben wieder zurückzugeben. Das falsch zu finden bleibt ihnen überlassen. Es ist die neoliberale Ideologie der Altparteien, alles kaputt zu sparen, soziale Verantwortung zu unterlassen, um ausschließlich Reiche noch reicher zu machen. Und diese Ideologie verteidigen sie, sie finden unsere falsch, und meinen, uns fehle der Blick für das Ganze?
Was soll daran falsch sein starke Schultern mehr zu belasten?
Zu ihren Ansichten:
Sie wollen das Benennen von Tatsachen in ihrem Schreiben durch die Beschränkung auf halbe Wahrheiten und die Negierung von Zusammenhängen anscheinend auch nicht mittragen. Ja mehr noch, ihr Schreiben mutet nach Ablenkung an.
Gerade sie, als Betroffener mit ihrem großen Engagement in Jugend und Sport müssten all diese Zusammenhänge doch sehen und benennen. Es sind doch auch ihre Sportstätten, die dabei dann zum Teufel gehen.
Sie betreiben hier das Geschäft jener Kirchturmpolitiker, indem sie mit Verdrehungen, falschen Vorwürfen und Polemiken (hier Verdächtigungen, sinnlose und haltlose Weltanschauung, Kirchturm von uns, ect.) von der tatsächlichen Kirchturmpolitik ablenken. Da helfen auch keine angehängten relativierenden Aufrufe. So dumm sind die Bürger nicht.
Die Einsicht der Bürger in die Plünderung des Staates und die Hilflosigkeit der Kommune, die Einsicht der Bürger in das Taktieren und Profilieren der etablierten Parteien werden sich dann bei den nächsten Wahlen zeigen.
P. S.: Was, bitte, ist denn der vermutete „gemeine Bürger“? Wir erfahren viel Zuspruch durch unsere ehrlichen Aussagen und unser Bild einer sozialen und angenehmeren Stadt. Wir haben den Bürger aber dabei noch nie in gemein und besonders unterschieden. Wir glauben nicht, dass sich noch viele Bürger durch solche demagogischen Vermutungen vereinnahmen lassen.
Für DIE LINKE Warstein
Hans Otto Spanke
Manfred Weretecki
