Kommentar zu den Sparmodellen von Schwarz-Gelb:

Mit diesen Sparplänen wird deutlich, dass nicht die Spekulanten und Verursacher der Finanzmarktkrise die Kosten bezahlen sollen, sondern die Arbeitnehmer mit ihren Familien. Und die, die bereits mit dem Verlust ihrer Arbeit dafür bezahlt haben, und nun ein zweites mal bezahlen sollen in dem ihr Arbeitslosengeld und die Arbeitslosenhilfe ( heute Hartz IV ) gekürzt wird.
Ist der Regierung und einigen anderen Leuten eigentlich nicht klar das Arbeitslose ein Recht auf Arbeitslosengeld haben? Wofür zahlt man sonst in die Arbeitslosen-Versicherung Jahrzehnte lang Beiträge ein! Um die Löcher im Staatshaushalt zu stopfen ist das Arbeitslosengeld sicher auch nicht gedacht und von den Beitragszahler so auch nicht verstanden. Arbeitslosengeld ist kein Almosen wie einige Leute meinen.
Bedenken wir auch dass die Regierung erst den billig Jobs, den Mini Jobs, Arbeit ohne Sozialversicherungsbeiträgen Tor und Tür geöffnet hat. Hier werden Sozialversicherungsbeiträge dem Arbeitgebern ohne Gegenleistung gleich hunderttausend fach zum Geschenk gemacht.
Und damit nicht genug, zahlen viele Arbeitgeber so wenig Lohn, dass der Steuerzahler diesen noch aufstocken muss, da sonst ein Überleben nicht möglich ist.
Kürzungen beim Arbeitsamt würde auch bedeuten, die Aufstockungen zu kürzen. Das ist der falsche Weg.
Vielmehr brauchen wir endlich in allen Arbeitsbereichen tarifkonforme Löhne, Löhne von denen der Arbeiter mit seiner Familie gut leben kann. Das würde auch erheblich die Sozialkassen entlasten. Hier kann man sagen, gute Arbeit, gute Löhne, gute Rente.
Blicken wir ein paar Jahre zurück, die Globalisierung kommt und mit ihr große Versprechen mit Wohlstand für alle.
Doch was hat sie uns wirklich gebracht? Einführung von Hartz IV in Griechenland und anderen europäischen Staaten.
Lohndumping zum Wohle der Unternehmer. Viele Menschen sind steinreich geworden, die Arbeitnehmer zählen nicht zu den Gewinnern.. Leere Kassen bei den Kommunen, auch hier werden die kleinen Leute benachteiligt in dem man z.B. Freibäder schließt und Gebühren erhöht. Wohlstandsverlust in den Industrieländern. Jobverlust in den Industrieländern. Die Globalisierung zerstört die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft. Arbeitnehmer werden entrechtet und zu Arbeitssklaven degradiert. Die Finanzwelt gerät außer Kontrolle.

Spekulanten und Geldjongleure beherrschen die Welt, sie haben die Macht ganze Staaten in die Pleite zu treiben und den Wert des Geldes zu bestimmen. Steueroasen blühen auf und gefährden die Staaten mit ihren Bürgern. Doch scheint es niemanden zu stören.

Aus meiner Sicht kann ich keine Vorteile der Globalisierung für den kleinen "Mann" erkennen.
Seit Jahren hat unsere Regierung leichtgläubig auf das falsche Pferd gesetzt, zu oft auf die Forderungen und falschen Versprechen der Wirtschaft und deren Lobbyisten gehört.
Der alte Satz, wenn es dem Arbeitgeber gut geht, geht es auch dem Arbeitnehmer gut, stimmt schon lange nicht mehr.
Es wird aller höchste Zeit sich zu besinnen und abzuwenden von einer Politik, die gegen uns Bürgern gerichtet ist. Einer Politik die sich im Netz der Lobbyisten verfangen hat und nun nicht mehr vor und zurück kann.
Einer Politik die ihre Seele schon lange dem Profit einiger wenige verkauft hat.
Von Politikern, die das Maß aller Dinge aus den Augen verloren haben, zum Wohle des Volkes zu handeln.

Warstein 06.06.2010
von Norbert Romeike