09.11.2011
Es wird immer verwunderlicher.
Am Montag will die SPD 'scharfe Formulierungen', angeblich außer in Warstein. Liebe SPDler aus Möhnesee und Rüthen, wir wissen ja nicht, was euch die SPD-Warstein so erzählt, aber wenn Herr Bruschke sagt, in Warstein sei die SPD nicht einheitlicher Meinung, „einige tendieren hier zum Schutz der Arbeitsplätze“, dann ist der Sachverhalt, unserer Meinung nach, schon 'etwas sehr' anders.
Dahinter stecken keine Arbeitsplätze, das ist 25-jährige Kungelei mit der Steinindustrie, aus der die Warsteiner SPD anscheinend nicht mehr heraus kann, und anscheinend gar nicht mehr heraus will. Wie sonst sind die gefolgsamen Kooperationen mit der CDU, zu verstehen? Welche ja bekanntlich einen Steinbruchbetreiber in massgeblicher Position in ihren Reihen hat.
Dass CDU-Mitglieder auf Kreisebene gegen unsere Anträge und damit gegen das Wasser stimmen, mag der Gewohnheit geschuldet sein, vielleicht haben sie ja nicht begriffen, worum es geht. Leider gibt es selbst in der Kreis-SPD Warsteiner Mitglieder, die mit ihrem Abstimmungsverhalten linke sinnvolle Anträge im Kreisumweltausschuss zum scheitern brachten. Das man damit, ganz nebenbei, die gute Arbeit des eigenen Ausschussvorsitzenden Wilmes torpediert, scheint keine Rolle zu spielen!
Und, leider scheinen selbst auf Landesebene gegebene Versprechen des grünen Umweltministers Remmel, das Wasser eindeutig vorrang vor Steinabbau hat, nur eine erstaunlich kurze Haltwertzeit zu haben.
Es kann doch offensichtlich keine gütliche Einigung mit der Steinindustrie geben, diese werden immer versuchen, ihre Profitgier durchzusetzen! Man muss per Gesetz so hohe Auflagen schaffen das der Steinabbau nicht mehr rentabel ist, das ist das einzige, was die Steinmaffia versteht! Es ist nach wie vor so, dass Warstein nur ohne Steinindustrie überleben kann und wird.
Am Dienstag rauscht es durch den Blätterwald, die die B55 (n) sei so alt wie Straßen-NRW. Vor 20 (!) jahren berichtete ein in Ehren erweißter warsteiner, wie er als Kind unter den Nazis mit seinem Vater den Schoren bewanderte, um zu erkunden, welche Grundstücke denn für eine Umgehungsstraße spekulativ zu erwerben wären. Egal wie alt das Modell „n“ nun ist, da wurde doch der Öffentlichkeit und der Presse Honig um das Maul geschmiert?
Am Dienstag leitet der Ausschussvorsitzende Wüllner den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Wirtschaftsförderung. Erst verbietet er dem Fraktionsvorsitzendem der BG den Mund, wohlgemerkt, nicht dass es einen Grund gegeben hätte, dann wirft er, zum Ende des öffentlichen Teils, den Sachkundigen Bürger und ehem. SPD-Fraktionsvorsitzenden Hagedorn raus, unter völliger Verdrehung der Tatsachen mit der Behauptung, dass die Geschäftsordnung ihn dazu zwinge, was ja später vielleicht anders sei, was aber eben, noch, genau umgekehrt ist. Und was die Verwaltung abschaffen will.Und was die Verwaltung abschaffen will.
Das wurde entweder absichtlich verdreht, oder eben von ihm schlicht nicht verstanden.
Weitere haarstreubende Details mögen aufgrund der folgenden Nichtöffentlichkeit geheim bleiben. CDU-Mitglieder sprachen anschließend von einer unglücklichen Sitzungsführung. Nett formuliert. Wir haben den Eindruck, da hat einer nicht mitgekriegt, dass die Steinindustrie nicht mehr alles bestimmt, Demokratie nicht autorität gemacht wird, und sein patriarchisches Gehabe langsam nicht mehr Ernst genommen wird. Demokratie wird autoritär, außerhalb geschlossener Gesellschaften, außerhalb der 'richtigen' Meinungen, kann doch nicht mitgeredet werden?
Wie gesagt, es wird immer verwunderlicher.
Manfred Weretecki Vorsitzender DIE LINKE und DIE SO! Im Kreistag Soest
Hans Otto Spanke Ratsmitglied im Warsteiner Stadtrat
