Erklärung zum Artikel „Eigenwillige Rechtsauffassung“ im Anzeiger vom 13.05.2011
Die von Jochen Köster geäußerte Ansicht der „Eigenwilligen Rechtsauffassung“ teile ich vollständig. Der Versuch von Kämmerer Beuteler, die in der Gemeindeordnung NRW festgelegte und sicher auch nicht diskutierbare Festlegung, das Sachkundige Bürger an Nichtöffentlichen Ausschusssitzungen, teilnehmen dürfen, wenn die Tagesordnungspunkte im Zusammenhang mit dem Ausschuss stehen dem sie angehören, so auszulegen, das die „Neue Mitte“ keinen Bezug zum Bauausschuss hat, ist schon abenteuerlich. Es sei denn Herr Beuteler weiß jetzt schon das die „Neue Mitte“ nicht gebaut wird, dann wäre es kein Fall für den Bauausschuss! Das erklärt aber vielleicht auch das Warstein so ist, wie es jetzt ist. Wenn Verwaltungsseitig Vorgänge so ausgelegt werden wie sie gerade passen, oder in diesem Fall, wie sie Ausschussvorsitzendem Wüllner gefallen, wird es in dieser Stadt nicht voran gehen!
Was daran falsch sein soll, wenn sich ein auf Verschwiegenheit vereidigter Sachkundiger Bürger, in seiner Freizeit für die Zukunft der Stadt Warstein interessiert, sollte auch mal jemand erklären! Die Kommunalaufsicht, in diesem Fall der Kreis Soest ist natürlich von mir direkt am nächsten Tag angeschrieben worden! Der zuständige Leiter Herr Gockel hat mir mitgeteilt das er Bürgermeister Gödde angeschrieben hat und auf die Stellungnahme wartet! Das die Warsteiner Satzungen Interpretationsspielraum lassen, ist schon traurig genug, aber das man es so auslegt, das Sachkundige Bürger im nichtöffentlichen Teil von Ratssitzungen zugelassen sind bei nichtöffentlichen Ausschusssitzungen aber nicht, ist nicht nachzuvollziehen.
Ich würde mir für die Zukunft von Warstein wünschen, das man mehr eigenen Sachverstand einsetzt und sich nicht dem oberlehrerhaftem Verhalten von Ratsmitglied Wüllner anschließt!
Manfred Weretecki
Sachkundiger Bürger im Bauausschuss Warstein
